{"id":1691,"date":"2022-02-12T11:29:26","date_gmt":"2022-02-12T11:29:26","guid":{"rendered":"https:\/\/fsd.gmbh\/?page_id=1691"},"modified":"2023-12-01T06:43:39","modified_gmt":"2023-12-01T06:43:39","slug":"agb-2022","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/fsd.gmbh\/gb\/agb-2022\/","title":{"rendered":"AGB 2022"},"content":{"rendered":"\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t
<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t

AGB<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/p>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t
Allgemeine Lieferbedingungen<\/div><\/div><\/div><\/div>

fu\u0308r Erzeugnisse und Leistungen der Firma
Fluidsysteme Dasbeck GmbH<\/p>

1. Geltung der Bedingungen
(1) Angebote, Leistungen und Lieferungen der Fa. Fluidsysteme Dasbeck GmbH (im
Folgendes: Dasbeck) erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund getroffener Vereinbarungen. Daneben
gelten nachstehende allgemeine Lieferbedingungen, soweit nicht ausdru\u0308cklich Abweichendes
vereinbart ist.
(2) Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden der Dasbeck sind nicht vereinbart und finden keine
Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert
widersprochen wurde. Etwas anderes gilt nur, wenn dies ausdru\u0308cklich zwischen den Parteien in
Textform vereinbart wurde.
(3) Diese Allgemeinen Lieferbedingungen gelten nur fu\u0308r Vertr\u00e4ge der Dasbeck mit Kunden,
welche Unternehmer im Sinne des \u00a7 14 BGB oder juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts
oder \u00f6ffentlich-rechtlicher Sonderverm\u00f6gen sind.<\/p>

2. Textform \/ elektronische Form
S\u00e4mtliche Vereinbarungen \u2013 auch \u00c4nderungen von Vereinbarungen \u2013 zwischen der Dasbeck
und dem Kunden werden in Textform \u2013 die elektronische Form ist im Folgenden gleichgestellt \u2013
getroffen. Die individuellen Vereinbarungen geben alle Abreden mit Ausnahme dieser
allgemeinen Lieferungsbedienungen vollst\u00e4ndig wieder.<\/p>

3. Angebot und Vertragsabschluss
(1) Das Vertragsangebot gibt der Kunde durch seinen Auftrag an die Dasbeck ab; an das
Vertragsangebot ist der Kunde fu\u0308r drei Wochen nach dessen Zugang bei der Dasbeck
gebunden.
(2) Der Vertragsabschluss erfolgt durch Auftragsbest\u00e4tigung der Dasbeck in Textform.
(3) Alle Angebote der Dasbeck sind unverbindlich und freibleibend, sofern sie nicht
ausdru\u0308cklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.<\/p>

4. Eigenschaften des Liefergegenstandes
Technische Daten, Betriebskosten, Verbrauchswerte, Leistungen, Gewichte, Abmessungen,
Konstruktionsangaben und Angaben u\u0308ber Aussehen etc. sind nur Ann\u00e4herungswerte, soweit
nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue \u00dcbereinstimmung
voraussetzt und hiervon die Dasbeck bei Vertragsschluss Kenntnis hatte.<\/p>

5. \u00c4nderungsvorbehalt
Unwesentliche Konstruktions-, Form- und Material\u00e4nderungen sowie sonstige unwesentliche,
den Wert und die Tauglichkeit des Liefergegenstandes h\u00f6chstens geringfu\u0308gig mindernde
Abweichungen, bleiben vorbehalten, soweit sie zumutbar sind, die Dasbeck an ihnen ein
berechtigtes Interesse hat, etwa bei \u00c4nderung gesetzlicher oder beh\u00f6rdlicher Anforderungen
von umwelt- oder sonstigen technischen Standards, und der erkennbare Vertragszweck durch
sie nicht gef\u00e4hrdet wird.
Dies gilt gleicherma\u00dfen fu\u0308r \u00c4nderungen, die aufgrund einer technischen Weiterentwicklung des
Produktes bzw. Anpassung des Produktes an den neuesten Stand der Technik der Dasbeck
erfolgen.<\/p>

6. Preise
(1) S\u00e4mtliche Preise lauten auf Euro (EUR \/ \u20ac).
(2) Die Preise sind zuzu\u0308glich Umsatzsteuer in gesetzlicher H\u00f6he am Tag der Leistung bzw.
Anzahlung vereinbart.
(3) Die Preise enthalten keine m\u00f6glicherweise anfallenden Z\u00f6lle oder sonstige Importabgaben.
Fallen Z\u00f6lle oder sonstige Importabgaben an, so sind diese vom Kunden zu tragen. Muss die
Dasbeck wegen anfallender Z\u00f6lle oder sonstiger Importabgaben Vorauszahlungen leisten, so
wird der Kunde die Dasbeck hiervon freistellen bzw. umgehend angefallene Auslagen der
Dasbeck fu\u0308r Z\u00f6lle oder sonstige Importabgaben ersetzen.
(4) Kosten der Verpackung sind nicht im Preis enthalten. Sie werden zus\u00e4tzlich in angefallener
H\u00f6he in Rechnung gestellt. Spezialverpackung bleibt Eigentum der Dasbeck;
Spezialverpackung wird von der Dasbeck zu Miets\u00e4tzen auf Selbstkostenbasis in Rechnung
gestellt. Spezialverpackungen sind unverzu\u0308glich frachtfrei an die Dasbeck durch den Kunden
zuru\u0308ckzusenden. Werden gestellte Spezialverpackungen nicht binnen eines Monats nach
Lieferung an den Kunden durch den Kunden der Dasbeck zuru\u0308ckgereicht, ist die Dasbeck
berechtigt, den Wert der Spezialverpackung dem Kunden zus\u00e4tzlich in Rechnung zu stellen.
(5) Im Falle von Teillieferungen ist die Dasbeck zur Teilabrechnung berechtigt.<\/p>

7. Liefer- und Leistungszeit, Teillieferungen
(1) Soweit nicht im Einzelfall ausdru\u0308cklich etwas anderes vereinbart wird, sind alle
Liefertermine unverbindlich. Ist durch den Kunden eine Anzahlung zu leisten, so beginnt eine
etwaige vereinbarte Lieferfrist nicht zu laufen vor Eingang der Anzahlung bei der Dasbeck.
(2) Die Einhaltung von Liefer- und Leistungsverpflichtungen der Dasbeck setzen die
rechtzeitige und ordnungsgem\u00e4\u00dfe Erfu\u0308llung der Verpflichtungen des Kunden voraus
(Mitwirkungspflichten). Insbesondere sind erforderliche (freigegebene) CAD-Daten,
Biegelehren und Rohmaterialien durch den Kunden rechtzeitig und in ausreichender Qualit\u00e4t zu
stellen.
(3) Die Dasbeck haftet dem Kunden nicht fu\u0308r Liefer- und Leistungsverz\u00f6gerungen aufgrund
h\u00f6herer Gewalt und aufgrund nicht vorhersehbarer Ereignisse, die die Lieferung wesentlich
erschweren oder unm\u00f6glich machen (insbesondere Streik, rechtm\u00e4\u00dfige Aussperrung,
beh\u00f6rdliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei den Lieferanten der Dasbeck oder deren
Unterlieferanten eintreten), soweit diese Beeintr\u00e4chtigungen nicht durch die Dasbeck zu
vertreten sind.
Solche Beeintr\u00e4chtigungen berechtigen die Dasbeck zum Ru\u0308cktritt vom Vertrag, sofern solche
Ereignisse die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren und die Behinderung nicht nur
von voru\u0308bergehender Dauer ist.
Bei Beeintr\u00e4chtigungen voru\u0308bergehender Dauer verl\u00e4ngern sich die Liefer- oder
Leistungsfristen der Dasbeck oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den
Zeitraum der Beeintr\u00e4chtigung zuzu\u0308glich einer angemessenen Anlauffrist entsprechend.
(4) Ger\u00e4t die Dasbeck mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird eine Lieferung
oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unm\u00f6glich, so ist die Haftung der Dasbeck auf
Schadensersatz nach Ma\u00dfgabe der Ziff. 15 dieser Allgemeinen Lieferbedingungen beschr\u00e4nkt.
(5) Die Dasbeck ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung fu\u0308r den Kunden
zumutbar ist. Zumutbar ist eine Teillieferung insbesondere, wenn sie im Rahmen des
vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware
sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch weder erheblicher Mehraufwand noch zus\u00e4tzliche
Kosten entstehen.<\/p>

8. Aufstellung und Montage
(1) Der Kunde hat auf seine Kosten zu u\u0308bernehmen und rechtzeitig zu stellen:
\u00b7 Schutzkleidung und Schutzvorrichtungen, die infolge besonderer Umst\u00e4nde der
Montagestelle erforderlich sind;
\u00b7 alle Erd-, Bau- und sonstigen branchenfremden Nebenarbeiten einschlie\u00dflich der dazu
ben\u00f6tigten Fach- und Hilfskr\u00e4fte, Baustoffe und Werkzeuge;
\u00b7 die zur Montage und Inbetriebnahme erforderlichen Bedarfsgegenst\u00e4nde und Stoffe wie
Geru\u0308ste, Hebezeuge und andere Vorrichtungen, Brennstoffe und Schmiermittel;
\u00b7 Energie und Wasser an der Verwendungsstelle einschlie\u00dflich der Anschlu\u0308sse, Heizung
und Beleuchtung;
\u00b7 bei der Montagestelle fu\u0308r die Aufbewahrung der Maschinenteile, Apparaturen
Materialien, Werkzeuge usw. genu\u0308gend gro\u00dfe, geeignete, trockene und verschlie\u00dfbare
R\u00e4ume und fu\u0308r das Montagepersonal angemessene Arbeits- und Aufenthaltsr\u00e4ume
einschlie\u00dflich den Umst\u00e4nden angemessener sanit\u00e4rer Anlagen;
\u00b7 im \u00dcbrigen hat der Kunde zum Schutz des Besitzes der Dasbeck und des
Montagepersonals auf der Baustelle die angemessenen Ma\u00dfnahmen zu treffen.
(2) Vor Beginn der Montagearbeiten hat der Kunde die n\u00f6tigen Angaben u\u0308ber die Lage
verdeckt gefu\u0308hrter Strom-, Gas-, und Wasserleitungen oder \u00e4hnlicher Anlagen sowie die
erforderlichen statischen Angaben unaufgefordert zur Verfu\u0308gung zu stellen.
(3) Vor Beginn der Aufstellung und Montage mu\u0308ssen sich die fu\u0308r die Aufnahme der Arbeiten
erforderlichen Beistellungen und Gegenst\u00e4nde an der Aufstellungs- oder Montagestelle
befinden und alle Vorarbeiten vor Beginn des Aufbaues so weit fortgeschritten sein, dass die
Aufstellung und Montage vereinbarungsgem\u00e4\u00df begonnen und ohne Unterbrechung
durchgefu\u0308hrt werden k\u00f6nnen. Anfuhrwege und der Aufstellung- oder Montageplatz mu\u0308ssen
geebnet und ger\u00e4umt sein.
(4) Verz\u00f6gern sich Aufstellung, Montage oder Inbetriebnahme durch vom Kunden zu
vertretende Umst\u00e4nde, so hat der Kunde in angemessenem Umfang die Kosten fu\u0308r Wartezeit
und zus\u00e4tzlich erforderliche Reisen des Personals und des Verhaltens von Ausru\u0308stung der
Dasbeck in ortsu\u0308blicher und angemessener H\u00f6he zu tragen.
(5) Der Kunde hat der Dasbeck w\u00f6chentlich die Dauer der Arbeitszeit des Montagepersonals
sowie die Beendigung der Aufstellung, Montage oder Inbetriebnahme auf Nachfrage zu
bescheinigen.<\/p>

9. Gefahru\u0308bergang \/ Abnahme
(1) Die Gefahr geht bei \u2013 auch frachtfreier \u2013 Lieferung auf den Kunden u\u0308ber, wenn die
Lieferung von der Dasbeck versandfertig dem Spediteur oder Frachtfu\u0308hrer u\u0308bergeben wurde.
Versandversicherungen schlie\u00dft der Kunde selbst.
(2) Sofern die Dasbeck vertraglich auch die Aufstellung oder Montage der Lieferung schuldet,
geht die Gefahr auf den Kunden sp\u00e4testens u\u0308ber, wenn der Kunde die Anlage ohne Aufsicht
der Dasbeck in Betrieb nimmt.
Es kann eine f\u00f6rmliche Abnahme von beiden Vertragsparteien verlangt werden. Kommt der
Kunde diesem Verlangen der Dasbeck nicht innerhalb von fu\u0308nf Werktagen nach, so geht die
Gefahr nach Zugang der Aufforderung zur f\u00f6rmlichen Abnahme und Ablauf dieser fu\u0308nf
Werktage auf den Kunden u\u0308ber. Wegen unwesentlicher M\u00e4ngel kann die Abnahme nicht
verweigert werden.
Ist vertraglich ein Probebetrieb vorgesehen oder wird er nach Lieferung, Aufstellung oder
Montage unter Beteiligung des Kunden und der Dasbeck durchgefu\u0308hrt, so geht die Gefahr auf
den Kunden u\u0308ber, sofern der Probebetrieb keine oder nur unwesentliche M\u00e4ngel der
Leistungen der Dasbeck erkennen l\u00e4sst. \u00dcber einen Probebetrieb wird Protokoll gefu\u0308hrt.<\/p>

10. Zahlungen
(1) Zahlungen an die Dasbeck sind innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss oder aufgrund
ausdru\u0308cklicher anderweitiger vertraglicher Bestimmungen zu leisten.
(2) Zahlungseing\u00e4nge des Kunden werden nach den \u00a7\u00a7 366 und 367 BGB durch die Dasbeck
auf Forderung der Gesch\u00e4ftsbeziehungen verrechnet.<\/p>

11. Aufrechnung, Zuru\u0308ckbehaltungsrecht
Der Kunde ist zur Aufrechnung und Zuru\u0308ckbehaltung nur berechtigt, wenn seine
Gegenanspru\u0308che rechtskr\u00e4ftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. Bei M\u00e4ngeln der
Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberu\u0308hrt.<\/p>

12. Verzug des Kunden
(1) Der Kunde kommt sp\u00e4testens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach
F\u00e4lligkeit und Zugang einer Rechnung ohne Abzug leistet. Etwaige Bankgebu\u0308hren gehen zu
Lasten des Kunden. Anzahlungen werden nicht verzinst. Ist der Zeitpunkt des Zugangs der
Rechnung unsicher, so kommt der Kunde sp\u00e4testens 30 Tage nach F\u00e4lligkeit und Empfang der
Gegenleistung in Verzug.
(2) Es werden die gesetzlichen Verzugszinsen durch die Dasbeck gegenu\u0308ber dem Kunden
erhoben.
(3) Ger\u00e4t der Kunde schuldhaft in Annahmeverzug, ist die Dasbeck berechtigt, Verwaltungsund
Lagerkosten in H\u00f6he von 0,5% pro Kalenderwoche bis maximal insgesamt 5 % der
Auftragssumme dem Kunden pauschal zu berechnen. Beiden Vertragsparteien bleibt der
Nachweis eines h\u00f6heren oder niedrigeren Schadens vorbehalten. Nach fruchtlosem Ablauf
einer gesetzten angemessenen Frist kann die Dasbeck vom Vertrag zuru\u0308cktreten und einen
pauschalierten Schadensersatz statt der Leistung in H\u00f6he von 10 % der Auftragssumme
verlangen. Beiden Vertragsparteien bleibt der Nachweis eines h\u00f6heren oder niedrigeren
Schadens vorbehalten.<\/p>

13. Eigentumsvorbehalt
(1) Die Dasbeck beh\u00e4lt sich das Eigentum an den Gegenst\u00e4nden ihrer Lieferungen vor, bis
s\u00e4mtliche Forderungen mit allen Nebenforderungen \u2013 einschlie\u00dflich s\u00e4mtlicher
Saldoforderungen aus Kontokorrent \u2013 die ihr aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung gegen den Kunden
jetzt oder ku\u0308nftig zustehen, beglichen sind.
(2) Der Kunde ist zur Weiterver\u00e4u\u00dferung der Vorbehaltsware im ordnungsgem\u00e4\u00dfen
Gesch\u00e4ftsgang berechtigt, tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen sicherungshalber fu\u0308r
s\u00e4mtliche Forderungen der Dasbeck mit allen Nebenforderungen \u2013 einschlie\u00dflich s\u00e4mtlicher
Saldoforderungen aus Kontokorrent \u2013 an die Dasbeck ab, die ihm aus den
Weiterver\u00e4u\u00dferungen gegen Dritte erwachsen.
Verpf\u00e4ndungen und Sicherungsu\u0308bereignungen durch den Kunden sind unzul\u00e4ssig.
Wird Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung bzw. Verbindung oder Vermischung
mit Gegenst\u00e4nden, die ausschlie\u00dflich im Eigentum des Kunden stehen, ver\u00e4u\u00dfert, so tritt der
Kunde bereits jetzt seine ku\u0308nftigen Forderungen aus dem Weiterverkauf mit allen
Nebenrechten \u2013 einschlie\u00dflich s\u00e4mtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent \u2013
sicherungshalber in vollem Umfang an die Dasbeck ab.
Wird Vorbehaltsware ver\u00e4u\u00dfert, nachdem sie mit Gegenst\u00e4nden, die weder im Eigentum der
Dasbeck, noch im Eigentum des Kunden stehen, verarbeitet bzw. verbunden oder vermischt
worden ist, so tritt der Kunde seine aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen in H\u00f6he
des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an die
Dasbeck ab.
Der Kunde ist auch nach Abtretung zur Einziehung der Forderungen erm\u00e4chtigt. Die Befugnis
der Dasbeck, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt unberu\u0308hrt; jedoch verpflichten sich die
Dasbeck die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungs- und
sonstigen Verpflichtungen ordnungsgem\u00e4\u00df nachkommt. Sofern sich der Kunde vertragswidrig
verh\u00e4lt \u2013 insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug sich befindet
ist \u2013, ist der Kunde auf Verlangen verpflichtet, die abgetretenen Forderungen und deren
Schuldner der Dasbeck unverzu\u0308glich bekannt zu geben und s\u00e4mtliche erforderlichen Angaben
zum Einzug der Forderung zu machen sowie die dazu geh\u00f6rigen Unterlagen der Dasbeck
unverzu\u0308glich im Gesch\u00e4ftssitz der Dasbeck auszuh\u00e4ndigen und den Schuldnern selbst die
Abtretung mitzuteilen.
(3) Die Parteien sind sich einig, dass die Dasbeck als Hersteller verarbeiteter, verbundener
oder vermischter oder sonst umgebildeter Ware gilt, wobei hieraus der Dasbeck keine
Verpflichtung erwachsen.
Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit
anderen, nicht im Eigentum der Dasbeck stehenden Ware, steht der Dasbeck der dabei
entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des Wertes der
Vorbehaltsware zur u\u0308brigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung,
Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Kunde das Alleineigentum an der neuen
Sache, so r\u00e4umt der Kunde der Dasbeck im Verh\u00e4ltnis des Wertes der verarbeiteten bzw.
verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache
ein und verwahrt fu\u0308r die Dasbeck unentgeltlich.
(4) \u00dcbersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr
als 10 vom Hundert, wird die Dasbeck auf Verlangen des Kunden einen entsprechenden Teil
der Sicherungsrechte freigeben. Bei der Freigabe hat die Dasbeck die Wahl zwischen
verschiedenen Sicherungsrechten.
(5) Greifen oder wollen Dritte auf Vorbehaltsware zugreifen, insbesondere im Rahmen von
Pf\u00e4ndungen oder Beschlagnahmen, wird der Kunde auf das Eigentum der Dasbeck
unverzu\u0308glich hinweisen und die Dasbeck unverzu\u0308glich benachrichtigen. Der Kunde hat auf
seine Kosten alle erforderlichen Ma\u00dfnahmen zu treffen, um eine Beeintr\u00e4chtigung oder den
Verlust zu hindern. Hiermit im Zusammenhang stehende Kosten tr\u00e4gt der Kunde im Verh\u00e4ltnis
zur Dasbeck. Das Treffen von Ma\u00dfnahmen durch die Dasbeck bleibt vorbehalten. Soweit der
Dritte nicht in der Lage ist, die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder
au\u00dfergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfu\u0308r der Kunde gegenu\u0308ber der Dasbeck.
(6) Im Falle von Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die
Dasbeck nach Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist berechtigt, vom Vertrag
zuru\u0308ckzutreten. Die Vorbehaltsware ist dann unverzu\u0308glich durch den Kunden herauszugeben,
etwaige Herausgabeanspru\u0308che des Kunden gegen Dritte sind abzutreten.
(7) W\u00e4hrend der Dauer des Eigentumsvorbehaltes hat der Kunde die Vorbehaltsware auf
Verlangen der Dasbeck Verlangen gegen Feuer, Wassersch\u00e4den, Einbruch und Diebstahl zu
versichern. Der Kunde tritt der Dasbeck im Voraus s\u00e4mtliche Anspru\u0308che gegen den Versicherer
aus dem Versicherungsvertrag ab. Die Abtretung wird angenommen. Die Dasbeck hat
Anspruch auf Aush\u00e4ndigung des verkehrsu\u0308blichen Sicherungsscheins.<\/p>

14. Gew\u00e4hrleistung
(1) Die Gew\u00e4hrleistungsanspru\u0308che des Kunden richten sich nach den gesetzlichen
Vorschriften, soweit sich nicht nachstehend etwas anderes ergibt. In allen F\u00e4llen unberu\u0308hrt
bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher
(Lieferantenregress).
(2) Sachm\u00e4ngelanspru\u0308che verj\u00e4hren in zw\u00f6lf Monaten. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz nach
den \u00a7 438 Abs. 1 Nr. 2, \u00a7 479 Abs. 1 und \u00a7 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB l\u00e4ngere Fristen vorschreibt
sowie in F\u00e4llen der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit, bei einer
vors\u00e4tzlichen oder grob fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung der Dasbeck und bei arglistigem
Verschweigen eines Mangels durch die Dasbeck. Die Regelungen des \u00a7 377 HGB bleiben
unberu\u0308hrt.
(3) Die Dasbeck hat im Rahmen der Nacherfu\u0308llung die Wahl durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung zu leisten. Zur Vornahme aller nach billigem Ermessen notwendig
erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Kunde die erforderliche Zeit
und Gelegenheit einzur\u00e4umen.
(4) Ggf. zu ersetzende Teile gehen in das Eigentum der Dasbeck u\u0308ber. Auf Verlangen sind
diese Teile unverzu\u0308glich herauszugeben.
(5) M\u00e4ngelanspru\u0308che bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten
Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeintr\u00e4chtigung der Brauchbarkeit, bei natu\u0308rlicher
Abnutzung oder Sch\u00e4den, die nach dem Gefahrenu\u0308bergang infolge fehlerhafter oder
nachl\u00e4ssiger Behandlung, u\u0308berm\u00e4\u00dfiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel,
mangelhafter Bauarbeiten, durch den Kunden oder vom Kunden befasster Dritter ungeeigneten
Baugrundes oder die aufgrund besonderer \u00e4u\u00dferer Einflu\u0308sse entstehen, die nach dem Vertrag
nicht vorausgesetzt sind, sowie bei nicht reproduzierbaren Softwarefehlern. Fu\u0308r \u00c4nderungen,
Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten des Kunden oder Dritter vom Kunden befasster
u\u0308bernimmt die Dasbeck keine Haftung oder Gew\u00e4hr.
(6) Anspru\u0308che des Kunden wegen der zum Zweck der Nacherfu\u0308llung erforderlichen
Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind
ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erh\u00f6hen, weil der Gegenstand der Lieferung
nachtr\u00e4glich an einen anderen Ort als den Erfu\u0308llungsort verbracht worden ist, es sei denn, die
Verbringung entspricht dem vertraglich bestimmungsgem\u00e4\u00dfen Gebrauch.
(7) Ist nichts anderes vereinbart, ist die Dasbeck verpflichtet, ihre Leistungen lediglich in
Deutschland frei von Rechten Dritter zu verschaffen. Dies gilt insbesondere fu\u0308r Anspru\u0308che
Dritter in Bezug auf eine Anlage selbst, die in einer Anlage verwandten Materialien oder in
Bezug auf angewandte Verfahren aufgrund von Eigentumsrechten oder aufgrund von
Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern, Urheberrechten, Warenzeichen oder
\u00e4hnlichen Rechten (nachstehend insgesamt als \u201eSchutzrechte\u201c bezeichnet).
Werden Schutzrechte durch einen Dritter gegenu\u0308ber dem Kunden in Bezug auf die Leistungen
der Dasbeck erhoben, so hat der Kunde die Dasbeck hieru\u0308ber unverzu\u0308glich und umfassend zu
unterrichten. Im Rahmen der Gew\u00e4hrleistungshaftung ist die Dasbeck verpflichtet, den Kunden
von allen derartigen angeblichen Anspru\u0308chen freizustellen. Die Dasbeck ist berechtigt, auf
eigene Kosten und alle in diesem Zusammenhang notwendigen oder nu\u0308tzlichen Ma\u00dfnahmen
zu ergreifen, insbesondere mit dem Dritten Vergleichsverhandlungen zu fu\u0308hren, einem gegen
den Kunden eingeleiteten Verfahren als Streitgenosse beizutreten oder solche Verfahren durch
eigene Bevollm\u00e4chtigte fu\u0308hren zu lassen. Der Kunde ist ohne Zustimmung der Dasbeck nicht
berechtigt, Anerkenntnisse auszusprechen, Vergleiche zu schlie\u00dfen oder sonstige Ma\u00dfnahmen
zu ergreifen, die von Nachteil fu\u0308r die Dasbeck sein k\u00f6nnten. Der Kunde ist verpflichtet, die
Dasbeck auf Verlangen angemessen zu unterstu\u0308tzen, um behauptete Anspru\u0308che Dritter
abzuwehren. Stellt der Kunde die Nutzung der Leistungen der Dasbeck aus Gru\u0308nden der
Minderung des Schadenersatzpotentials oder aus sonstigen wichtigen Gru\u0308nden ein, ist er
verpflichtet, den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung kein
Anerkenntnis einer Schutzrechtsverletzung verbunden ist.
Im Verh\u00e4ltnis zwischen Kunden und der Dasbeck haftet die Dasbeck im Falle einer
Schutzrechtsverletzung wie folgt innerhalb der in Absatz 2 bestimmten Frist:
a) Die Dasbeck kann nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten fu\u0308r die betreffenden Leistungen ein
Nutzungsrecht erwirken oder das bestehende Nutzungsrecht so \u00e4ndern, dass ein Schutzrecht
nicht verletzt wird. Die Dasbeck ist auch berechtigt, Bauteile so zu \u00e4ndern, dass
Nutzungsrechte nicht verletzt werden, wobei die nur im Rahmen des im Lichte des
Vertragszweckes fu\u0308r den Kunden Zumutbaren geschehen wird. Ist dies der Dasbeck nicht zu
angemessenen Bedingungen m\u00f6glich, stehen dem Kunden die gesetzlichen Ru\u0308cktritts- oder
Minderungsrechte zu.
b) Anspru\u0308che des Kunden sind ausgeschlossen, soweit er die Schutzrechtsverletzung zu
vertreten hat. Anspru\u0308che sind ferner ausgeschlossen, soweit die Schutzrechtsverletzung durch
spezielle Vorgaben des Bestellers, durch eine vom Lieferer nicht voraussehbare Anwendung
oder dadurch verursacht wird, dass die Leistung der Dasbeck vom Kunden ver\u00e4ndert oder
zusammen mit nicht von der Dasbeck gelieferten Produkten eingesetzt wird.<\/p>

15. Schadensersatz
(1) Die Schadensersatzhaftung der Dasbeck, ihrer Vertreter oder Erfu\u0308llungsgehilfen ist – gleich
aus welchem Rechtsgrund – beschr\u00e4nkt auf Vorsatz und grobe Fahrl\u00e4ssigkeit.
(2) Soweit keine vors\u00e4tzliche Pflichtverletzung vorliegt, ist die Haftung auf vorhersehbare,
typischerweise eintretende Sch\u00e4den begrenzt.
(3) Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Kardinalspflicht haftet die Dasbeck fu\u0308r jeden Grad
des Verschuldens. Hier ist die Haftung jedoch auf vorhersehbare, typischerweise eintretende
Sch\u00e4den begrenzt.
(4) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung von Leben, K\u00f6rper oder Gesundheit bleibt von
den s\u00e4mtlichen vorstehenden Regelungen unberu\u0308hrt; dies gilt auch fu\u0308r die zwingende Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistiger T\u00e4uschung oder der \u00dcbernahme einer
Garantie.
(5) Fu\u0308r die Verj\u00e4hrung von Schadensersatzanspru\u0308chen gilt Ziff. 14 Abs. 2 dieser allgemeinen
Lieferbedingungen.<\/p>

16. Auftragsvergabe an verbundene Unternehmen oder Dritte
Die Dasbeck ist berechtigt, sich zur Erfu\u0308llung ihrer Pflichten gegenu\u0308ber dem Kunden Dritter zu
bedienen.<\/p>

17. Geheimhaltung
Der Kunde hat alle Informationen, die ihm im Rahmen unserer Gesch\u00e4ftsbeziehungen u\u0308ber uns
und alle damit zusammen h\u00e4ngenden Umst\u00e4nde zur Kenntnis gebracht werden, geheim zu
halten. Es ist ihm untersagt, solche Informationen an Dritte weiter zu geben. Diese
Verpflichtung besteht auch nach Beendigung der Gesch\u00e4ftsbeziehung fort. Ist eine Mitteilung
dieser Informationen an Dritte fu\u0308r den Kunden zur Vertragserfu\u0308llung erforderlich, so ist durch
entsprechende Vereinbarungen sicherzustellen, dass fu\u0308r die Dritten dieselben
Geheimhaltungsverpflichtungen gelten wie fu\u0308r den Kunden selbst. Eine Pflicht zur
Geheimhaltung besteht nicht, sofern die Informationen der \u00d6ffentlichkeit vor dem Zeitpunkt der
Offenbarung bekannt sind oder danach ohne Verletzung der Geheimhaltungspflicht des
Kunden bekannt werden.<\/p>

18. Erfu\u0308llungsort, Gerichtsstand
Erfu\u0308llungsort ist Dortmund. Allgemeiner und besonderer Gerichtsstand ist Dortmund. Die
Dasbeck ist immer berechtigt, Anspru\u0308che auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
geltend zu machen.<\/p>

19. Anwendbares Recht
Fu\u0308r s\u00e4mtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Dasbeck und ihrem Kunden gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.<\/p>

20. Teilnichtigkeit
Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Lieferbedingungen oder eine Bestimmung im
Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die
Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht beru\u0308hrt.<\/p><\/div>

Stand: 11\/2023<\/p><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

AGB Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen Allgemeine Lieferbedingungen fu\u0308r Erzeugnisse und Leistungen der FirmaFluidsysteme Dasbeck GmbH 1. Geltung der Bedingungen(1) Angebote, Leistungen und Lieferungen der Fa. Fluidsysteme Dasbeck GmbH (imFolgendes: Dasbeck) erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund getroffener Vereinbarungen. Danebengelten nachstehende allgemeine Lieferbedingungen, soweit nicht ausdru\u0308cklich Abweichendesvereinbart ist.(2) Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden der Dasbeck sind nicht vereinbart und finden keineAnwendung. Dies gilt […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"ocean_post_layout":"full-screen","ocean_both_sidebars_style":"","ocean_both_sidebars_content_width":0,"ocean_both_sidebars_sidebars_width":0,"ocean_sidebar":"0","ocean_second_sidebar":"0","ocean_disable_margins":"enable","ocean_add_body_class":"","ocean_shortcode_before_top_bar":"","ocean_shortcode_after_top_bar":"","ocean_shortcode_before_header":"","ocean_shortcode_after_header":"","ocean_has_shortcode":"","ocean_shortcode_after_title":"","ocean_shortcode_before_footer_widgets":"","ocean_shortcode_after_footer_widgets":"","ocean_shortcode_before_footer_bottom":"","ocean_shortcode_after_footer_bottom":"","ocean_display_top_bar":"off","ocean_display_header":"default","ocean_header_style":"","ocean_center_header_left_menu":"0","ocean_custom_header_template":"0","ocean_custom_logo":0,"ocean_custom_retina_logo":0,"ocean_custom_logo_max_width":0,"ocean_custom_logo_tablet_max_width":0,"ocean_custom_logo_mobile_max_width":0,"ocean_custom_logo_max_height":0,"ocean_custom_logo_tablet_max_height":0,"ocean_custom_logo_mobile_max_height":0,"ocean_header_custom_menu":"0","ocean_menu_typo_font_family":"0","ocean_menu_typo_font_subset":"","ocean_menu_typo_font_size":0,"ocean_menu_typo_font_size_tablet":0,"ocean_menu_typo_font_size_mobile":0,"ocean_menu_typo_font_size_unit":"px","ocean_menu_typo_font_weight":"","ocean_menu_typo_font_weight_tablet":"","ocean_menu_typo_font_weight_mobile":"","ocean_menu_typo_transform":"","ocean_menu_typo_transform_tablet":"","ocean_menu_typo_transform_mobile":"","ocean_menu_typo_line_height":0,"ocean_menu_typo_line_height_tablet":0,"ocean_menu_typo_line_height_mobile":0,"ocean_menu_typo_line_height_unit":"","ocean_menu_typo_spacing":0,"ocean_menu_typo_spacing_tablet":0,"ocean_menu_typo_spacing_mobile":0,"ocean_menu_typo_spacing_unit":"","ocean_menu_link_color":"","ocean_menu_link_color_hover":"","ocean_menu_link_color_active":"","ocean_menu_link_background":"","ocean_menu_link_hover_background":"","ocean_menu_link_active_background":"","ocean_menu_social_links_bg":"","ocean_menu_social_hover_links_bg":"","ocean_menu_social_links_color":"","ocean_menu_social_hover_links_color":"","ocean_disable_title":"on","ocean_disable_heading":"default","ocean_post_title":"","ocean_post_subheading":"","ocean_post_title_style":"","ocean_post_title_background_color":"","ocean_post_title_background":0,"ocean_post_title_bg_image_position":"","ocean_post_title_bg_image_attachment":"","ocean_post_title_bg_image_repeat":"","ocean_post_title_bg_image_size":"","ocean_post_title_height":0,"ocean_post_title_bg_overlay":0.5,"ocean_post_title_bg_overlay_color":"","ocean_disable_breadcrumbs":"default","ocean_breadcrumbs_color":"","ocean_breadcrumbs_separator_color":"","ocean_breadcrumbs_links_color":"","ocean_breadcrumbs_links_hover_color":"","ocean_display_footer_widgets":"off","ocean_display_footer_bottom":"off","ocean_custom_footer_template":"0","footnotes":""},"class_list":["post-1691","page","type-page","status-publish","hentry","entry"],"translation":{"provider":"WPGlobus","version":"3.0.2","language":"gb","enabled_languages":["de","gb"],"languages":{"de":{"title":true,"content":true,"excerpt":false},"gb":{"title":false,"content":false,"excerpt":false}}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/fsd.gmbh\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1691","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/fsd.gmbh\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/fsd.gmbh\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fsd.gmbh\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fsd.gmbh\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1691"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/fsd.gmbh\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1691\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3583,"href":"https:\/\/fsd.gmbh\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1691\/revisions\/3583"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/fsd.gmbh\/gb\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1691"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}